Rechtsanwälte Augsburg und Starnberg Reissner - Ernst

Beiträge

aktuelle Rechtsnews und juristische Hintergründe.

Unsere Präventivberatung sichert Sie im Vorfeld ab.

Wir vertreten Unternehmen und Ihre Inhaber gegen Anschuldigungen wie Steuer- und Subventionsbetrug oder Insolvenzverschleppung.

Auch helfen wir Ihnen bei der Abwehr ungerechtfertigter Forderungen Ihrer Konkurrenz.

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Jetzt Hauskredit-Zinsen senken durch Kreditvertrag-Widerruf? Wir prüfen das für Sie!

WIDERRUF DER KFZ-FINANZIERUNG ALS DIESEL-ENTSCHÄDIGUNG Die erste große Gruppe der Betroffenen sind …

Reform des Punktesystems

Termin vereinbaren Das neue Fahreignungsregister Flensburg Die Punktesystem-Reform trat am 01.05.2014 in …

EU – Fahrerlaubnis

Macht es Sinn, im europäischen Ausland die Fahrerlaubnis zu erwerben? Beispielsweise wenn einem Fahrerlaubnisinhaber in Deutschland die Fahrerlaubnis entzogen wurde?

Update zum Fahrerlaubnisrecht

MPU zukünftig bei jeder Trunkenheitsfahrt? Termin vereinbaren In einer aktuellen Pressemitteilung haben …

Messgeräte und die Anfechtbarkeit von Messergebnissen

Termin vereinbaren Mögliche Fehlerquellen und Einspruchschancen gegen die Ergebnisse der häufigst eingesetzten …

Nun sticht der „Widerruf-Joker“ für Diesel-Entschädigung und Hauskredit-Zinsenkung auch beim BGH

Mit dem Urteil vom 27.10.2020 (Az.: XI ZR 498/19) hat der unter …

Endlich: Bundesverfassungsgericht bestätigt Anspruch auf Einsicht in die nicht bei der Akte befindlichen Rohmessdaten im Bußgeldverfahren

In vielen Fällen kann nun bereits im Verwaltungsverfahren bei der Bußgeldbehörde Einsicht …

Diesel-Abgasskandal: Auch der EuGH erklärt Abschalteinrichtungen für unzulässig

Nach dem Bundesgerichtshof hat sich nunmehr am 17.12.2020 auch der Europäische Gerichtshof …

VW-Abgasskandal: Einzelfall-Prüfung entscheidet über Verjährung von Ansprüchen

Neue BGH-Entscheidungen vom 17.12.2020 und 08.12.2020 haben die Zahl derer, die sich …

Scheuer’s Rolle rückwärts: Jetzt Zeit gewinnen, wenn Fahrverbot droht

Wem jetzt ein Fahrverbot droht wegen Überschreitung der neuerdings extrem tiefer gelegten …

Per Kreditvertrag-Widerruf Hauskredit-Zinsen senken und sogar Vorfälligkeitsentschädigung sparen. Jetzt vielfach möglich.

Dank neuester EuGH-Entscheidung Finanzierungsvertrag widerrufen, Hauskredit-Zinsen senken und sogar Vorfälligkeitsentschädigung sparen. Jetzt …

Hammer-Urteil des EuGH – Jetzt sticht der „Widerrufs-Joker“ und die Diesel-Entschädigung wird plötzlich ganz einfach

AKTUALISIERUNG: Im Gegensatz zur Entscheidung des EuGH hat in der Bundesgerichtshofs (BGH) …

Millionen private Kreditverträge sind widerrufbar. EuGH stärkt Verbraucherrechte – und bringt Banken Probleme

Dieses Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) macht viele private Kreditverträge nachträglich anfechtbar, …

Wie in der Corona-Krise das Kurzarbeitergeld berechnet wird

Aus aktuellem Anlass informieren wir Sie an dieser Stelle über die wichtigsten …

Corona und Arbeitsrecht – Die praktischen Tücken beim Kurzarbeitergeld

Die arbeitsrechtlichen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung sind zwar hilfreich. Aber besonders für Arbeitnehmer …

Anwalt Mietrecht: Mieter sein in Zeiten der Corona-Pandemie

Das geplante Corona-Paket der Bundesregierung würde grundlegend das Rechtsverhältnis zwischen Mietern und …

Bares und Wahres – Arbeitsrecht und Schadensersatz rund um die Corona-Pandemie

Das Corona-Virus namens SARS-COV-2 beschert uns derzeit Schlagzeilen und Gesprächsstoff. Hier ein kurzer Überblick über Erstattungsansprüche und Entschädigungen im Kampf gegen Corona-Infektionen … weiterlesen

Wenn der Notar falsch beraten hat…

…dann ist noch nicht aller Tage Abend: Denn unter Umständen wie diesen …

Neues Jahr – Neue Unterhaltsansprüche

Das Jahr 2020 bringt nicht nicht nur eine Steigerung der Unterhaltssätze und …

VW-Abgasskandal: Ansprüche Ende 2019 doch noch nicht verjährt?

Für die neuesten Entwicklungen zu diesem Thema siehe „VW-Abgasskandal: Einzelfall-Prüfung entscheidet über …

Erben aufgepasst: Urlaub ist ein Vermögenswert!

Das Bundesurlaubsgesetz muss neu ausgelegt werden: Erben haben unter Umständen einen Anspruch …

Reiserecht: Reiseplanung in Zeiten des Brexit

Ob No-Deal-Brexit oder doch noch ein Abkommen – für die Planung von …

Verkehrsrecht: Gilt ein deutsches Fahrverbot auch im Ausland?

Diese Frage stellen sich – meist im Zusammenhang mit einer Urlaubsreise – …

Kirchliches Arbeitsrecht im Fokus des EuGH

Was der Europäische Gerichtshof angestoßen hat, scheint die Kirche nun in Bewegung …

Arbeitsrecht: Versteckte Klauseln im Arbeitszeugnis

Achten Sie auf versteckte abwertende Beurteilungen. Die müssen Sie sich nämlich nicht …

Strafrecht: Die Rechte des Opfers im Strafverfahren

Opfer einer Straftat, haben als Zeugen im Strafverfahren nicht nur einen verstärkten …

Strafrecht: Tipps zum richtigen Verhalten bei Hausdurchsuchungen

Die (Haus-)Durchsuchung stellt grundsätzlich eines der Mittel dar, die die Staatsanwaltschaft zur …

Verkehrsrecht: Bei der Vorbereitung zur MPU nicht abzocken lassen!

Die medizinisch-psychologische Untersuchung – MPU, landläufig „Idiotentest“ genannt – hat sich in …

Verkehrsstrafrecht: Flucht vor der Polizei – welche Strafe droht?

Bei Verkehrskontrollen zu flüchten statt anzuhalten, ist regelmäßig keine vernünftige Option. Fachanwalt …

Verkehrsstrafrecht: Entzug der Fahrerlaubnis bei Fahrt unter Cannabis-Einfluss nicht mehr zwingend

NEU: Das Bundesverwaltungsgericht hat festgestellt, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei einer erstmaligen Cannabisfahrt …

Hund gepfändet und verkauft – Shitstorm heftig.

Ist die Pfändung eines Haustiers rechtmäßig? Im Fall „Mops Edda“ bezog dazu …

Alte Führerscheine müssen umgetauscht werden. Diese Fristen sind zu beachten.

Die Tage des alten auf Lebzeit ausgestellten Führerscheins sind gezählt – bis …

BGH-Urteil Verkehrsstrafrecht: Dashcam-Aufnahmen im Einzelfall als Beweis zulässig

Dashcam-Aufnahmen können nach einer neuen Einzelfallentscheidung des BGH als Beweismittel zulässig sein. …

Kurzbericht vom Verkehrsgerichtstag Goslar 2018

Alle Jahre wieder – vom 24.-26.01.2018 – fand im niedersächsischen Goslar der …

Alltagsfrage Verkehrsrecht: Wann darf man die Lichthupe einsetzen?

Manchmal sinnvoll, manchmal nervig – immer cool bleiben! Unter „Lichthupen“ versteht man …

Alltagsfrage Verkehrsrecht: Alle fahren auf der Autobahn-Mittelspur – aber ist das erlaubt?

Jeder kennt es, die meisten nervt es und einige merken es gar …

Verkehrsrecht: Polizeibefugnis bei Verkehrskontrollen

Was darf die Polizei bei Verkehrskontrollen? Nahezu jeder Autofahrer hat es schon …

Erbrecht: Richtige Verwahrung eines Testaments

Wo und wie man ein Testament sicher verwahrt Wird nach einem – …

Brisante StPO-Neuerung zur Zeugen-Aussagepflicht bei der Polizei

Wann Zeugen zukünftig bei der Polizei aussagen müssen, wurde neu geregelt. Eine …

Schock-Video: Handy am Steuer

Erst lustig, dann der Schock. Verkehrssicherheits-Spot aus Südafrika wird zum Viral-Hit. (Meedia.de …

Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen Beleidigung

Was in sozialen Netzwerken häufig als gegeben akzeptiert wird und ungeahndet bleibt, …

Es misst und blitzt der Super-Blitz zwei Sünden gleich auf einen Sitz!

Mit diesem Reim hätte vielleicht Loriot den vierten sog. „Super–Blitzer“ in Augsburg …

Patientenverfügung – dringende Überprüfung erforderlich

Neuer BGH-Beschluss zur Voraussetzung der Wirksamkeit. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem …

Vernehmungstaktik: Was nicht passt …

Immer wieder und nimmer müde predige ich neben zahlreichen anderen und erfahrenen …

Bericht vom 55. Deutschen Verkehrsgerichtstag 2017 in Goslar

Die geballte anwaltliche Verkehrsrechts-Kompetenz versammelte sich vom 25. bis 27. Januar 2017 …

Neu im Melderecht: Vermieter-Bescheinigung nur noch beim Einzug

Weniger Papierkram beim Umzug. Seit dem 01.11.2016 gibt es etwas weniger „Papierkram“ …

Arbeitsrecht: Schadensersatz für verspätete Lohnzahlung

Vertrödelte Lohnzahlung kostet dem Arbeitgeber zusätzliches Geld. Was viele Arbeitnehmer nicht wissen: …

EuGH zum Autokauf: Überführungskosten unzulässig?

Der EuGH sagt: Es ist weiterhin zulässig, die Überführungskosten auf den Käufer …

Neues Sexualstrafrecht – In der Praxis drohen Probleme

Nach monatelangem Hin und Her hat der Bundestag in seiner Sitzung vom …

Steuersparmodell Güterstand-Schaukel: Chancen und Grenzen

Der steuerrechtlich wirksamen Umsetzbarkeit der Güterstandsschaukel sind vom BFH enge Grenzen gesetzt. …

Eherecht: Kürzung des Unterhalts bereits im Trennungsjahr

Das OLG Koblenz hat entschieden, dass in besonderen Fällen der Trennungsunterhalt bereits …

Neues Sexualstrafrecht auf den Weg gebracht

Nicht jede sexuelle Handlung gegen den Willen einer Frau ist von strafrechtlicher …

Deutscher Verkehrsgerichtstag – Empfehlungen 2016

Wie angekündigt, informiere ich hier über die Abstimmungsergebnisse in den 8 Arbeitskreisen …

Deutscher Verkehrsgerichtstag 2016

Zum 54. Male begann gestern (27.01.2016) in Goslar der alljährliche Deutsche Verkehrsgerichtstag. …

Bei jeder Trunkenheitsfahrt künftig MPU? Zweites Update Bayern !!

Siehe unseren Blogbericht zum Thema Verkehrsrecht/MPU vom 16.10.14. Die Rechtsprechung war bislang …

Verwendung von Sparguthaben der Kinder durch die Eltern

Unterhaltsrecht: Nachdem sich die Eltern getrennt hatten, räumte die Mutter das Sparbuch …

Neues Melderecht ab 01.11.2015: Die Vermieterbescheinigung ist zurück.

Bundestag und Bundesrat haben das Meldegesetz umfassend reformiert – und dabei eine …

Messgeräte und die Anfechtbarkeit von Messergebnissen

Mögliche Fehlerquellen und Einspruchschancen gegen die Ergebnisse der häufigst eingesetzten Geschwindigkeits-Messgeräte und …

Neues EU-Erbrecht: Berliner Testament vielfach Makulatur

Seit dem 17.08.2015 gilt die Europäische Erbrechtsverordnung. Diese EU-Verordnung regelt künftig, welches …

Alle Jahre Wiesn. Richtiges Verhalten bei Alkohol- und Drogen-Kontrollen

Jedes Jahr zur Wiesnzeit wächst die Zahl der Betroffenen von Alkoholkontrollen und …

Familienmediation: Gerechtigkeit und die Grenzen der Justiz bei Scheidung und im Erbenstreit

Wann Mediation sinnvoll ist. Die letzten Tage ging der Fall eines in …

Poststreik: Was bei Fristen und Rechtsgeschäften zu beachten ist

Paketboten und Briefträger sind in einen unbefristeten Arbeitskampf getreten. Zahlreiche Briefe und …

Der Ehevertrag – Fairplay statt Rosenkrieg

Zu einer guten Ehe gehört auch die Gewissheit, gut abgesichert zu sein. …

Unbefristeter KiTa-Streik: Was Eltern wissen müssen

Was geht beim Improvisieren und was nicht? Am 08.05.2015 begann der unbefristete …

EU-Fahrerlaubnis-Recht: Anerkennung deutscher Führerscheine in Spanien

Neue Rechtslage für deutsche Residenten Für die fortdauernde Gültigkeit deutscher Führerscheine in …

Des Steuersünders Plagegeist im Traume Uli Hoeneß heißt

  Das tägliche „Handelsblatt Morning Briefing“ von heute inspirierte unsere Kanzlei zu …

Radarfallen: Nicht immer misst das rote Licht, ob Bürger rasen oder nicht!

Dieses Pferdeportrait erlangte letztes Jahr bundesweite Berühmtheit, als es den Polizei-Paparazzi der …

Geblitzt? Was man gegen Radar-Messfehler und Strafen tun kann

Oberste Regel: Selbst wachsam sein! In unserem Verkehrsrecht-Blog finden Sie Listen der …

Deutsches Familiengericht darf ausländische Sorgerechtsentscheidung abändern

Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (Az. 3 UF 109/13) ist ein deutsches Familiengericht …

Rechtanwälte Reissner Ernst
Mietrecht: BGH urteilt erneut über Schönheitsreparaturen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut (Az. VII ZR 185/14) zur Frage entschieden, …

Arbeitsrecht: Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und Sonderzahlungen auf Mindestlohn

Das Arbeitsgericht Berlin (Az. 54 Ca 14420/14) hat in einem aktuellen Urteil vom 04.03.2015 …

Richtiges Verhalten bei Verkehrskontrollen nach Alkohol-Fahrt – Was darf die Polizei und was nicht?

Karneval bzw. Fasching: Das sind die Tage, an denen gerne mal das …

Elternunterhalt – Fallstricke vermeiden

Elternunterhalt – was ist das? Wer sich nunmehr deswegen in Sicherheit wiegt, …

Aktuelle Rechtsprechung für Arbeitgeber: Typische Fallstricke beim Formulieren einer Stellenanzeige

Ein Arbeitgeber, der sich nicht dem Risiko einer  Schadensersatzforderung durch eine(n) Stellenbewerber(in) …

Dashcams – Verwendung umstritten

Dashcams – kleine Videokameras auf dem Armaturenbrett oder unter dem Spiegel im Auto …

Fahrerlaubnisrecht: MPU zukünftig bei jeder Trunkenheitsfahrt? Update Bayern !!

In einer aktuellen Pressemitteilung haben wir über eine möglicherweise aufkeimende Tendenz in …

Legal Highs: Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden sind keine Arzneimittel

„Kräutermischungen, die synthetische Cannabinoide enthalten und als Ersatz für  Marihuana konsumiert werden, …

Kunst und Kanzlei

Ab dem 15.10.2014 stellen wir in unseren Kanzleiräumen Bilder und Werke von …

Reiserecht: BGH zu Ausgleichszahlung und Reisepreisminderung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Entscheidung vom 30.09.2014 (Az: X ZR 126/13) …

Die Erbschaft rechtzeitig regeln: Probleme und Stolperfallen bei der Erbschaft vermeiden

Wer die erbrechtliche Nachfolge nicht dem Gesetzgeber überlassen, sondern selbst regeln möchte, …

Rechtanwälte Reissner Ernst
Indonesien: Verträge nur in Landessprache wirksam

Für Investoren, Aussteiger und Träumer eine wegweisende Entscheidung des High Court in …

Steuerstrafrecht: Verschärfte Regelungen zur Selbstanzeige beschlossen

Die Bundesregierung hat 24.09.2014 einen entsprechenden Gesetzes-entwurf beschlossen, wonach die Hürden für …

Hund, Katze, Klo – Gerichtsverfahren im Nachbarstreit oft vermeidbar

Nicht alle Katzen sind so gut erzogen! Haustiere führen des öfteren zu …

Statt Paragrafen-Keule: Sensible Lösungen im Familienrecht

Was ein Scheidungsanwalt tun kann – Mühe, die sich lohnt Mit diesem …

Neue Typklassen-Einstufung in der Kfz-Versicherung

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) hat am 02.09.2014 die neue Typklassenstatistik …

Die Facetten des Verkehrsrechts

Im Straßenverkehr ereignen sich täglich die verrücktesten Sachen. Trotz dieser vielen Ereignisse …

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Unter „Allgemeines“ ist oft das Besondere zu finden

Entsprechend unseren vielseitigen anwaltlichen Schwerpunkten werden wir hier zu interessanten Fällen und …

Der Blick auf das Strafrecht aus Sicht der Betroffenen

Der Staatsgewalt gegenüber muss und darf niemand schutzlos ausgesetzt sein. Über die …

Bußgeld-Forderung aus Italien – Inkassobüro Aalto Financial Services

Derzeit werden vermehrt Fälle beklagt, in denen ein deutsches Inkassounternehmen (hier: Aalto …

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