Kurzbericht vom Verkehrsgerichtstag Goslar 2018

Alle Jahre wieder – vom 24.-26.01.2018 – fand im niedersächsischen Goslar der diesjährige Deutsche Verkehrsgerichtstag statt, insgesamt der 56. Dort diskutieren Juristen, Wissenschaftler, Politiker und Spezialisten von Automobilclubs, Ministerien und Behörden aktuelle Themen rund um den Straßenverkehr. Die mehr als 1.800 Verkehrsexperten haben in den vergangenen Tagen in acht Arbeitskreisen unter anderem über den Nutzen von höheren Bußgeldern für die Verkehrssicherheit und über eine neue Fassung des Unfallflucht-Paragrafen im Strafgesetzbuch beraten.

Ich selbst habe am Arbeitskreis V „Cannabiskonsum und Fahreignung“ teilgenommen. Dabei ging es um diese Schwerpunkte: – Entzug der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum – Neue verwaltungsrechtliche Grenzwerte? – Cannabis auf Rezept und Fahreignung?

Zum Abschluss des Kongresses wurden von den Teilnehmern am 26.01.2018 die Arbeitskreis-Ergebnisse als Empfehlungen an den Gesetzgeber ausgesprochen. Sie sind im Original-Wortlaut als zusammengefasste PDF-Datei hier zum Download verfügbar.

• AK I: Privates Inkasso nach Verkehrsverstößen im Ausland
• AK II: Automatisiertes Fahren (Zivilrechtliche Fragen)
• AK III: Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
• AK IV: Vorbild Europa? Mehr Wohnsitzgerichtsstände in der ZPO?
• AK V: Cannabiskonsum und Fahreignung
• AK VI: Sanktionen bei Verkehrsverstößen
• AK VII: Ansprüche Schwerverletzter
• AK VIII: Digitalisierung – Schifffahrt der Zukunft